Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages, der über die Smartphone-App „LeAffair“ oder über die Webseite http://www.leaffair.com (im folgenden Dienst genannt) zwischen der Nuvula AG, Flüelistrasse 13 in 6064 Kerns (Schweiz), (im folgenden Betreiberin genannt) und dem Nutzer geschlossen wird.
(2) Die Betreiberin erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. Die Nutzung diese Services für gewerbliche Zwecke ist ebenfalls nicht erlaubt. Dies bestätigt der Nutzer mit seiner Registrierung.

§ 2 Vertragsschluss
Der Nutzer kann den Vertrag sowohl über den jeweiligen Smartphone-Store als auch über die Webseite der Betreiberin abschließen.

§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Die Betreiberin bietet dem Nutzer mit dem Dienst die Möglichkeit zur interaktiven Kommunikation und Online-Dating mit anderen Nutzern. Dazu bietet die Betreiberin den Nutzern den Zugriff auf ihre Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der Nutzer. Die Nutzer können sich diese Profile ansehen, ein eigenes Profil in die Datenbank stellen sowie mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten. Die Kontaktaufnahme und Kommunikation zwischen den Nutzern erfolgt dabei über den Dienst.
(2) Die Betreiberin schuldet lediglich das Bemühen um Kontaktvermittlung und übernimmt keine Garantie, dass ein Kontakt tatsächlich zustande kommt.
(3) Die Nutzung des Dienstes ist grundsätzlich kostenlos. Kostenpflichtig sind nur einzelne Dienstleistungen, die die Betreiberin zusätzlich anbietet. Die nähere Beschreibung der Dienstleistungen erfolgt innerhalb des Dienstes.
(4) Möchte ein Nutzer eine kostenpflichtige Dienstleistung nutzen, kann er hierfür bei der Betreiberin Credits erwerben, die auf seinem Nutzerkonto gutgeschrieben werden. Die Bezahlung erfolgt dabei über die jeweils beschriebene Zahlungsart und Zahlungsweise.
(5) Die Betreiberin teilt dem Nutzer, der eine kostenpflichtige Dienstleistung nutzen und per Credits bezahlen möchte, mit, wie viele Credits für die Nutzung der jeweiligen Dienstleistung berechnet werden.
(6) LeAffair setzt zur Animation und Unterhaltung der Nutzer professionelle Animateure und Operatoren ein, die im System nicht gesondert gekennzeichnet werden. Mit diesen sind keine realen Treffen möglich. Die Nutzer können ihnen lediglich Nachrichten innerhalb des Portals senden.

§ 4 Vertragspflichten
(1) Die Betreiberin stellt den Dienst zur Verfügung und räumt dem Nutzer ein einfaches räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht ist jedoch auf die Verwendung der Inhalte zu eigenen privaten Zwecken begrenzt.
(2) Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß der Betreiberin mitzuteilen. Veränderungen sind der Betreiberin unverzüglich anzuzeigen.
(3) Die über den Dienst veröffentlichten Inhalte des Nutzers sowie deren Gestaltung müssen der geltenden Rechtslage entsprechen und dürfen nicht die Rechte Dritter verletzen, insbesondere dürfen keine diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden.
(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, sowohl den Dienst als auch die Daten der anderen Nutzer zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, Nachrichten sowie persönliche Daten von anderen Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
(6) Verstößt der Nutzer gegen seine vertraglichen Pflichten aus § 4 Abs. 3 bis Abs. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Betreiberin ohne Angabe von Gründen zur Entfernung von Inhalten des Nutzers aus dem Dienst, zur Sperrung des Zugangs und – bei groben Verstößen – zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse berechtigt. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, eine Sperrung sei zu Unrecht erfolgt. Für den Fall, dass der Nutzer zum Zeitpunkt der Sperrung bzw. des Ausspruchs der Kündigung eine kostenpflichtige Dienstleistung gewählt hat, bleibt der Vergütungsanspruch der Betreiberin unberührt.
(7) Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seinen Account produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich, es sei denn er hat dies nicht zu vertreten.
(8) Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selbst oder die Betreiberin für ihn über den Dienst veröffentlicht.
(9) Werden durch Dritte Ansprüche im Zusammenhang mit dieser Veröffentlichung der Inhalte des Nutzers über den Dienst bzw. aufgrund der widerrechtlichen Nutzung des Dienstes durch den Nutzer gegenüber der Betreiberin geltend gemacht, die von dem Nutzer zu vertreten sind, so verpflichtet sich der Nutzer zur vollständigen und unverzüglichen Freistellung der Betreiberin von solchen Ansprüchen.
(10) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Updates bzw. Aktualisierungen des Dienstes. Gleichwohl wird sich die Betreiberin bemühen, regelmäßig Updates bzw. Aktualisierungen zur Verfügung zu stellen.

§ 5 Weiterentwicklung
(1) Die Betreiberin behält sich im Zuge des technischen Fortschritts und einer Leistungsoptimierung nach Vertragsschluss Weiterentwicklungen und Leistungsänderungen (z.B. durch Verwendung neuerer oder anderer Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards) vor. Bei wesentlichen Leistungsänderungen wird rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung von der Betreiberin an den Nutzer erfolgen. Entstehen für den Nutzer durch die Leistungsänderungen wesentliche Nachteile, so steht diesem das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zum Änderungstermin zu. Die Kündigung muss durch den Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Leistungsänderung erfolgen.
(2) Bei Bereitstellung neuer Versionen des Dienstes räumt die Betreiberin dem Nutzer die in § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Rechte entsprechend auch für die jeweilige neue Version ein.

§ 6 Haftung der Betreiberin
(1) Die Betreiberin übernimmt keine Haftung dafür, dass ein Kontakt zwischen den Nutzern tatsächlich zustande kommt. Eine Haftung ist auch für den Fall ausgeschlossen, dass während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt; dies gilt auch bei Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienstleistungen.
(2) Es besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, es sei denn, in § 6 Abs. 3 bis Abs. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist etwas Anderes geregelt.
(3) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Betreiberin lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Betreiberin, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(4) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch die Betreiberin, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere den entgangenen Gewinn.
(5) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen der Betreiberin und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei grundsätzlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit aufgelöst werden. Für den Fall, dass der Nutzer zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung eine kostenpflichtige Dienstleistung gewählt hat, wird die Kündigung zu dem Zeitpunkt wirksam, an dem die kostenpflichtige Dienstleistung abläuft.
(3) Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
(4) Der Nutzer verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen, soweit er nicht aufgrund von Vertragskündigung eine Rückgewähr beanspruchen kann.

§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.